Unsere Schwesterpartei: Die Losfraktion

Vereinfacht gesagt verbietet das Wahlgesetz und das Parteiengesetz in Deutschland, dass Menschen das Los gegenüber starren Parteilisten bei Wahlen präferieren dürfen. Diese einschränkende Vorgabe der eingesessenen Parteienlandschaft ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Starre Listen dienen hauptsächlich den Parteioberen und deren direktem Umkreis als Freifahrtschein zur Politkarriere. Demokratischen Wert haben sie kaum, da die Zustimmung der Menschen zu einzelnen Personen nicht beachtet wird.

Die Losfraktion bietet allen eine politische Heimat, die die Grundkonstruktionsprobleme normaler Parteien von Opportunismus und Intransparenz ausschließen wollen. Das Prinzip ist einfach: Niemand soll einen besonderen Vorteil vom Erfolg der Partei haben. Nur so gibt es für niemanden Anreize für das Schönreden von Missständen, populistischen Wahlversprechen und kurzsichtigen Fehlsteuerungen. Insbesondere gibt es keinen Parteivorstand, keine Parteikarrieren und kein Steuer- oder Spendengeld für diese Partei. Wir sehen die Losfraktion als Versuch ein Ideal zu formulieren und beobachten gespannt, ob sie bei der Bundestagswahl 2021 antreten darf.

Die Losfraktion hat das Ziel das Beste aus der Ursprungsidee der Demokratie (Volksvertretung losen) mit der modernen Selbstbestimmung durch Wahlen zu verbinden. Die Losfraktion steht für die Idee, dass Wählende das politische Angebot auch ablehnen und sich sozusagen selbst einsetzen dürfen. Das Recht diesen Wahlvorschlag zu machen, räumt das Grundgesetz in Artikel 20 Abs.1 und insbesondere Abs. 2 ein. Hierin liegt die ursprünglichste und wichtigste Äußerungsform der repräsentativen Demokratie überhaupt: Die Staatsgewalt geht vom Volk aus.

Die Losfraktion ist zunächst nur eine Parteihülle ohne Mitglieder. Mitglied wird ausschließlich, wer in eine Fraktion gelost wird und akzeptiert für seine Amtszeit dem Kodex der Losfraktion unterworfen zu sein (Credo: „Entscheide gewissenhaft“).

Die Bewertung der Vor- und Nachteile des Konzepts der Losfraktion obliegt einzig den Wählenden. Sie darf von den etablierten Parteien nicht vorweggenommen werden.

Programm und Satzung der Losfraktion als PDF