Demokratie neu gedacht

Repräsentative Demokratie

Das Herz unserer Demokratie ist die Volksvertretung. Ihre Entscheidungen sollen stets dem Willen einer bestmöglich informierten Gesellschaft entsprechen. Die Übertragung der Willensbildung auf wenige ermöglicht diesen zwar, sich in alle Probleme einzuarbeiten, setzt aber die Bereitschaft voraus die Bedürfnisse und Interessen aller berücksichtigen zu wollen.

Das soll Artikel 38 Satz 2 im Grundgesetz verankern:
Sie [Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

 

Die Schwierigkeit

Die beste Entscheidung für alle zu treffen, bedeutet oft auch, für niemanden die beste Entscheidung zu treffen, insbesondere nicht für sich selbst. Fehlanreize sind am einfachsten dadurch zu vermeiden, dass Entscheidungsberechtigte keine zusätzlichen Aufgaben haben (z.B. nicht regieren, Recht sprechen, Unternehmen beraten oder für ihre Wiederwahl werben). Außerdem sollten im Parlament alle Stimmen vertreten sein, um eine Berücksichtigung finden zu können. Die Entscheidungsgemeinschaft muss also repräsentativ und unabhängig sein, dann trifft sie die demokratischste Entscheidung. 

 

Die theoretische Lösung

Man stelle sich vor, eine Forschungsgruppe stünde vor der Aufgabe, die demokratischste Antwort auf eine Frage zu finden. Wie würde sie vorgehen?

Die Forschungsgruppe würde eine repräsentative Gruppe zusammenstellen und sie von sachfremden Einflüssen abschirmen. Dann würde man Zeit, Expertenrat und sonstige Mittel zur Verfügung stellen, um eine Antwort nach bestem Wissen und Gewissen zu finden. Die Zusammenstellung der Gruppe könnte durch Auslosung erfolgen.

 

Unser Ansatz
Was für die Forschungsgruppe eine Lösung ist, ist es auch für die Gesellschaft. Das Los als Lösung ist urdemokratisch und wurde deshalb im antiken Griechenland gegenüber dem Wählen präferiert. Wir möchten den Schritt wagen das Los als Wahloption anzubieten. Dies kombiniert die besten Seiten aus antiker und moderner Demokratie.

Aktuell verhandelt das Bundesverfassungsgericht unsere Beschwerde zur Wahlfreiheit, sich bei Wahlen für ein solches Los entscheiden zu dürfen (am Beispiel der Bundestagswahl 2017). Fällt dieses Urteil wohlwollend aus, ist der Weg frei für ein repräsentatives Parlament.

 

Wenn Sie die Vorteile dieses Ansatzes näher verstehen wollen, finden Sie Informationen dazu in unserem Konzept. Dort steht auch etwas zum geschichtlichen Vorbild der Demokratie und wie dieses abhanden kam. Gern können Sie uns bei Fragen auch kontaktieren.

 

Aktuelles

Vielen Dank für alle eingegangenen Unterstützungsunterschriften für die Europawahl! Da wir das nötige Quorum von 4000 Unterschriften für unsere leere Liste nicht erreicht haben, werden wir nicht zur Europawahl antreten. Stattdessen werden wir, wie schon bei der Bundestagswahl 2017, einen Wahleinspruch einreichen. Dieser ist fast fertig. Jerdemann kann ihn über unseren Kontakt anfordern und ebenfalls nach der Europawahl beim Bundestag einreichen! Der Umweg mit einer leeren Liste anzutreten, gibt uns juristisch prima Munition, um von einer weiteren Seite auf den Berufspolitikerwahlzwang zu feuern. Unsere Verfassungsbeschwerde zur Bundestagswahl 2017 liegt noch beim Bundesverfassungsgericht und bekommt davon hoffentlich Schützenhilfe.

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